Am 29.05. kamen etwa 200 Personen in Bad Bramstedt zusammen, um sich an einer Demo gegen die Vion Bramstedt GmbH Food Group zu beteiligen. Die Vion Food Group ist der zweitgrößte Fleischproduzent Deutschlands. In dem Schlachtbetrieb in Bad Bramstedt schufften etwa 400 Menschen und bestreiten ihren Unterhalt überwiegend durch das töten und zerteilen von Rindern. Die Demo wurde vom Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie organisiert und richtet sich gegen die Zerstörung von Mensch, Tier und Natur durch Schlachthäuser und die Tierindustrie im allgemeinen. Die FAU Hamburg hat ebenfalls dazu aufgerufen, sich daran zu beteiligen und einen Redebeitrag vor dem Fabrikgebäude mit dem Schwerpunkt auf Arbeitsbedingungen beigesteuert. (siehe unten)

Erst Anfang Mai gab es einen größeren Ausbruch des Coronavirus in dem Betrieb – mehr als 50 Personen wurden infiziert. (topagrar.com)

Unser Redebeitrag

Dokumentieren und organisieren! Diese beiden Aspekte wollen wir heute stark machen.

Wir sind von der Freien Arbeiter*innen Union aus Hamburg. Wir sind eine anarchosyndikalistische Basisgewerkschaft und sind davon überzeugt, dass es im Kapitalismus nichts geschenkt gibt und wir nur bekommen, wofür wir kämpfen.

Bevor unsere Kollegin von ihren Erfahrungen mit den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie berichtet, wollen wir ein paar grundsätzliche Worte über den Kampf gegen miese Arbeitsbedingungen verlieren.

Die Ausgangsbedingungen, um sich gegen schlechte Arbeitsbedingungen zu wehren – das gilt aber genauso für viele andere Widrigkeiten – sind sehr unterschiedlich. Dazu gibt es verschiedenen Ebenen, auf denen gekämpft werden kann. Gerade in prekären Beschäftigungsverhältnissen kann Recht und Gesetz ein Mittel der Wahl sein, da Recht und Gesetz gerade in solchen Arbeitsverhältnissen häufig gebrochen werden. Aber auf dem Spielfeld der Justiz sind die Regeln sehr eng und du musst gut vorbereitet sein, um zu gewinnen. So kommen wir zum ersten Aspekt: alles dokumentieren!

Vor Gericht zählt nur, was du beweisen kannst. Verlasse dich nie darauf, dass dein Chef deine Arbeitszeit richtig erfasst, sondern führe selber Buch. Wann fängt deine Arbeit an und wann hört sie auf, wann sind die Pausenzeiten, wann hast du Urlaub, wann hast du einen Arbeitsunfall und wann solltest du dann beim Arzt sagen, das wäre bei der Hausarbeit passiert. Mach Fotos, wenn die Arbeitssicherheit nicht ausreichend ist, oder wenn die Hygiene zu wünschen übrig lässt. Je eindeutiger deine Dokumentation ist, desto besser sind deine Chancen vor Gericht. Videos von Gesprächen mit den Vorgesetzten zu machen, ist natürlich nicht so einfach, aber ein Gedächtnisprotokoll ist auf jeden Fall sinnvoll.

Um Missverständnissen vorzubeugen: wir sind keine großen Fans von Recht und Gesetz; und wenn diese nicht dazu taugen, für Gerechtigkeit zu sorgen, dann müssen andere Wege gefunden werden. Aber die Arbeiter*innenbewegung hat dieses Mittel erkämpft und wir sollten dieses nicht ungenutzt lassen, wenn es hilfreich ist.

In prekären Arbeitsbedingungen kommt dieser Weg meist nur dann in Frage, wenn das Arbeitsverhältnis sowieso schon beendet ist, denn sonst beendest du es damit. Aber du solltest dir nicht die Genugtuung entgehen lassen, deinem Arbeitgeber wenigstensim Nachhinein noch eins auszuwischen. Und das Geld gehört dir und nicht der Firma.

Auch wenn dualleine vor Gericht gehen kannst,um deine individuellenRechte durchzusetzen, solltest du dies dennochnicht im Alleingang angehen. Gemeinsamist die Kraft immer größer, denDruck der Gegenseite leichter auszuhalten, das Durchhaltevermögen größer. Auch deswegen: organisieren!

Du bist mit deinen Problemen bei der Arbeit mit Sicherheit nicht alleine. Tausche dich mit deinen Kolleg*innen aus und suche Verbündete.
Du sollst aber gemeinsames Meckern und Schimpfen nicht damit verwechseln.
Denn gemeinsames Auskotzen über die Arbeit ist zwar wichtig und rettet einen durch so manchen tristen Tag , aber esersetzt nicht das gemeinsame Beraten darüber, was falsch läuft und, noch wichtiger, wie wir dafür sorgen können, dass es besser läuft.

Auch außerhalb vom Betrieb solltest du dir eine starke Verbündete suchen und in einer Gewerkschaft aktiv werden, am besten zusammen mit deinen Kolleg*innen. Der Fokus liegt hier auf den Worten„aktiv werden“! Das bedeutet nicht, jede Woche auf einem Treffen zu sitzen. Aber es sollte bedeuten, andere Mitglieder*innen und die Strukturen der Gewerkschaft zu kennen, um dann, wenn es ernst ist, sich Hilfe holen zu können und anderen helfen zu können, wenn es bei ihnen ernst geworden ist. Denn zusammen sind wir am stärksten.

Und außerdem:gemeinsam mit Kolleg*innen und Gewerkschaft können auch Forderungen durchgesetzt werden, die nicht unrecht sind, aber trotzdem ungerecht.

Und ist die Organisierung einmal weit genug, dann ist es vielleicht sogar möglich, mit den Ursachen des Übels Schluss zu machen, den Kapitalismus und die Herrschaft auf den Müllhaufen der Geschichte zu verfrachten und eine Gesellschaft zu errichten, in der es heißt: jede nach ihren Fähigkeiten, jede nach ihren Bedürfnissen!

Deswegen schließen wir mit dem Aufruf:
Alles dokumentieren!
Alle organisieren!

Im Anschluss hielt Nina, eine Mitstreiterin der Arbeitsgruppe Vion der FAU Hamburg, eine mitreißende und informative Rede, die wir hier auch nochmal veröffentlichen:

Ich sollte hier heute eigentlich den Redebeitrag von Mihaela übersetzen. Mihaela kommt aus Rumänien und hat bis Ende 2020 hier in diesem Schlachthof gearbeitet, wir sind seit Oktober 2020 in Kontakt. Ihren Namen habe ich geändert, da ichnicht weiß, ob sie ihn hier heute öffentlich genannt hätte.

Da es in ihrer Familie einen Notfall gab, kann sie heute leider nicht mit uns hier sein und uns ihre Sicht als ehemalige Arbeiterin bei Vion schildern.

Daher habe ich mich entschlossen, ein paar Worte über das erzählen, was ich von Mihaela und anderen Kolleg*innen in der Branche immer wieder höre.

Als im Jahr 2014 Arbeiter*innen aus Rumänien, Bulgarien und Ungarn bei Schwarz-Cranz in Neu Wulmsdorf gestreikt haben – damals habe ich als Sprachmittlerin für rumänisch beim hamburger Straßenmagazin Hinz&Kunzt gearbeitet – bin ich das erste Mal mit dem Thema in Kontakt gekommen. Die Kolleg*innen, die sich vor dem Fabrikgelände versammelt hatten, berichteten von zu langen Arbeitszeiten, von schlechten, überteuerten Unterkünften, von mangelndem Arbeitsschutz und mangelnder Hygiene in der Fabrik. Außerdem hatten sie von der Personalfirma, über die sie angestellt waren, seit Wochen keinen Lohn erhalten. Mir wurden Arbeitsverträge gezeigt, in denen festgehalten war, dass Krankheitstage unentgeltlich nachzuarbeiten seien. Gehaltsabrechnungen, die trotz einer hohen Gesamtstundenzahl unterm Strich eine 0 aufwiesen, weil für Unterkunft, Transport, Arbeitskleidung und Arbeitsgeräte hohe Summen vom Arbeitslohn abgezogen wurden. Wiederholt war auch von Einschüchterungen und Drohungen und einem generell rauhen Ton von Seiten des Personalmanagements die Rede. Viele der Streikenden wurden damals ins Personalbüro gerufen, sie sollten dort unter Druck des Chefs ein auf deutsch verfasstes Dokument unterzeichnen – die einvernehmliche, fristlose Kündigung, wie sich später herausstellte.

Der Chef der Personalfirma verschwand nach den ersten Medienberichten spurlos, mit einem Großteil der Papiere der Firma.

Die meisten Arbeiter*innen fuhren frustriert und unverrichteter Dinge wieder in ihre Heimatländer zurück.

Nur auf Druck der Medien und der Polizei wurde einigen wenigen der streikenden Arbeiter*innen ein direkter Vertrag angeboten – selbstredend gingen die Kolleg*innen, die zu den Streiks aufgerufen hatten und während der Verhandlungen anwesend gewesen waren, leer aus.

Das Berichten über die Vorfälle war nur mit Hilfe entsprechender Rechtsabteilungen möglich…

Letztes Jahr im Herbst kam ich dann in Kontakt mit Arbeiter*innen hier bei Vion, über ein auf Facebook geteiltes Handyvideo, aufgenommen hier vor diesem Schlachthof. Etwa 10 Leute standen da vor den Fabriktoren und schimpften, auf rumänisch, über die Arbeitsbedingungen. Über die Personalvermittlung. Und darüber, dass sie nirgendwo Gehör finden könnten.

Die Klagen waren denen von vor 6 Jahren erschreckend ähnlich. Auch hier Verträge, die so nicht rechtsgültig sein konnten – mit Verschwiegenheitsklauseln, zahlreichen Möglichkeiten von Lohnabzügen und sehr kurzen Widerspruchsfristen. Auch hier viel zu lange Arbeitszeiten – das normale Programm, so wurde mir berichtet, war Montags bis Freitags, von 4 Uhr morgens bis 16 Uhr nachmittags, jede Woche, plus jeden zweiten Samstag. Die Stechuhr seit Monaten – in Anführungszeichen – kaputt. Bezahlt sei nach Gusto der Personalverantwortlichen worden.

Fotos wurden mir gezeigt von schmutziger Arbeitskleidung und kaputten Arbeitschutzmaterialien, wie etwa von Kettenhandschuhen, die mehr Loch als Handschuh waren. Von Arbeitsunfällen, die nicht als solche gemeldet werden durften, wurde da berichtet und auch wieder vom rauhen Umgangston, von Beleidigungen und Drohungen durch Angestellte der Personalvermittlung. Außerdem von einem an Menschenhandel grenzenden System der Anwerbung neuer Arbeiter*innen: In Rumänien würden vor allem Menschen mit Schulden, Arbeitslose, Menschen mit vielen Kindern oder Menschen mit Krankheitsfällen in der Familie – kurz, Menschen in finanziellen und sozialen Notlagen – angesprochen und an die hiesigen Firmen gegen hohe Kopfpauschalen vermittelt. Immer wieder habe ich gehört, dass Arbeiter*innen quasi von heute auf morgen von der einen in die andere Fabrik, von der einen in die andere Stadt, verschoben wurden, keine Widerrede. Immer wieder wurde auch berichtet, dass Verträge und andere wichtige Dokumente den Arbeiter*innen nicht ausgehändigt wurden. […]

Dass all dies absolut nichts mit Einzelfällen zu tun hat, beweist ein Gutachten aus dem Jahr 2020, das im Auftrag des DGB und der NGG die Arbeitsbedingungen in 30 Großbetrieben der Fleischindustrie allein in NRW und allein im Jahr 2019 untersucht hat. Ich zitiere:

„Bei 26 von den 30 Betrieben (= 85 %) wurden zahlreiche Verstöße gegen Arbeitsschutzrecht festgestellt. Von den vier übrigen Betrieben waren 2 bereits zuvor von der Arbeitsaufsicht intensiv kontrolliert worden; die gerügten Mängel waren im Wesentlichen abgestellt. Bei den beiden anderen handelte es sich um Betriebe, bei denen keine Schlachtung und Zerlegung durchgeführt wurde und bei denen fast ausschließlich mit eigenem Personal gearbeitet wurde.

Was die insgesamt festgestelltem 8.752 Verstöße angeht, so stand die Nichtbeachtung des Arbeitszeitrechts mit 5.863 Verstößen bei weitem im Vordergrund. Dabei wurde häufig die tägliche Höchstarbeitszeit verletzt, da die Arbeitstage bis zu 16 Stunden dauerten. Die Ruhezeit von 11 Stunden wurde in vielen Fällen nicht eingehalten; auch wurden keine Pausen gemacht. Alle diese Verstöße ergaben sich bereits aus den handschriftlichen Auszeichnungen oder aus freiwillig erstellten Dateien. Bei einer verlässlicheren Form der Dokumentation könnte mit einer noch erheblich höheren Zahl an Verstößen gerechnet werden.

In mehr als 2.400 Fällen wurde die gesetzlich gebotene arbeitsmedizinische Vorsorge nicht durchgeführt. […]

In fast 300 Fällen war der technische Arbeitsschutz zu beanstanden. Schutzeinrichtungen waren zum Teil entfernt, mit Gefahrstoffen wurde leichtsinnig umgegangen, Notausgänge waren abgeschlossen, Fluchtwege verstellt, es fehlten persönliche Schutzausrüstungen.“ (Däubler 2020. Arbeitsrechtliche Probleme in der Fleischindustrie)

Als juristische Laiin war ich früher davon ausgegangen, solch zum Himmel schreiendes Unrecht könnte in einem Rechtstaat, wie man in Deutschland überzeugt ist einen zu haben, angefochten, behoben, ausgeräumt werden. Weit gefehlt!

Praktisch gibt es für die Betroffenen kaum eine Handhabe, zu ihrem Recht zu kommen, geschweige denn irgendjemanden zur Verantwortung zu ziehen. Obwohl durch Medienrecherchen und Rechtsgutachten festgestellt wurde, dass durch Personalvermittlungsfirmen systematisch und massenhaft Arbeitsrecht verletzt wurde, dass Standardverträge, etwa bei der bis Ende 2020 größten Vermittlungsfirma, der DSZ, Klauseln enthielten, die nicht rechtsgültig waren, konnte dagegen von Arbeitnehmer*innen nur mit einzelnen, zivilrechtlichen Klagen vorgegangen werden – äußerst schwierig, wenn mensch kaum deutsch spricht, mit der Behördenkultur unseres Landes nicht vertraut ist, wenig Geld hat und sehr viel arbeitet! Und außerdem beinahe wirkungslos – nach langen Klageverfahren wartet möglicherweise eine Entschädigungszahlung für den*die Kläger*in, das wars – für die Verantwortlichen kaum ein Anreiz, irgendetwas am System zu ändern. Schließlich bot und bietet ihnen dieses System billige, zu neudeutsch flexible Arbeitskräfte, die sich nur selten überhaupt zur Wehr setzen. Und wenn doch, schmeißt man die eben raus – ein Kollege sagte mir, ein Standardspruch seines Chefs sei: „Dacă vreți – strada e a voastră!“, übersetzt: „Wenn ihr wollt – die Straße gehört euch!“

Kündigung bedeutet im System der Wanderarbeit nämlich auch Verlust der zumeist von der Firma gestellten Unterkunft. Ein weiterer Grund, lieber den Mund zu halten.

Versucht es doch mal jemand, gibt es hohe Hürden: Die Beschwerden überschneiden sich häufig in Zivil- Arbeits- und Mietrecht. Die Polizei verweist an den Zoll, der an die Staatsanwaltschaft usw. Es gibt kaum eine Möglichkeit, das perfide Zusammenspiel verschiedener Verstöße zu thematisieren.

Und all das läuft seit Jahren so. Es brauchte erst einen Corona-Ausbruch bei Tönnies – eine zurechenbare Gefahr für die biodeutsche Allgemeinheit – um das Thema wieder in die öffentliche Aufmerksamkeit zu bringen. Die Gesetzesänderung, die Anfang 2021 in Kraft getreten ist, ist sicherlich eine Verbesserung. Betriebe müssen ihre Arbeiter*innen nun zumindest auf dem Papier direkt anstellen, damit werden die Verantwortlichkeiten – nicht zuletzt die gewerkschaftlichen! – zurechenbarer und die Arbeiter*innen bekommen die Möglichkeit, sich in Betriebsräten mitzuorganisieren.

Das System an sich ändert sich dadurch aber wohl nicht. Ich habe bereits die ersten Berichte gehört, nach denen sich in den Fabriken kaum etwas geändert habe. Nicht zuletzt von Mihaela, die hier heute eigentlich sprechen wollte, die von Vion gar nicht erst übernommen wurde, sie hatte schließlich auch immer wieder ihre Dokumente eingefordert, mit Vorgesetzten diskutiert und war zuletzt lange krank.

Die vormaligen Personalchefs wurden zum Teil mit den Arbeiter*innen gleich mit in den Konzern übernommen und führen ihr Regime weiter wie zuvor. Ein Transfervertrag von Vion, der mir letztes Jahr im Dezember gezeigt wurde, bestimmt, dass die, teilweise nicht rechtsgültigen, Bestimmungen des vorherigen Vertrages mit der DSZ einfach übernommen werden.

Ich sage das hier alles bewusst in Formulierungen, die das Hörensagen verdeutlichen. Gerichtlich kann ich gegen all das kaum vorgehen. Die Betroffenen, die ich kenne, die mir immer wieder die gleichen Scheißverträge zeigen und immer wieder die gleichen Scheißgeschichten erzählen, können oft nicht riskieren, ihren Job zu verlieren – vom Mindestlohn in Rumänien möchte ich nicht überleben müssen. In den Medien darüber berichten ist schwierig, wenn man keine Unterlassungsklagen riskieren kann oder will.

Die vormalige Praxis der Werkverträge war ein Schlupfloch – ein großes – im geltenden Recht. Um Rechtsverstöße wurde sich im Vorhinein wenig interessiert, es wurde kräftig daran verdient.

Wer glaubt, dass die bloße Abschaffung dieses einen Schlupfloches die Verantwortlichen plötzlich läutert, sie zur Einsicht bringt, sie ab sofort zu respektvollem, rechtschaffendem Verhalten gegenüber unseren für sie arbeitenden Mitbürger*innen bringt – der irrt sich meiner Ansicht nach gewaltig!

Solange Fleisch im Supermarkt teilweise im Kilopreis billiger zu haben ist als Brot, brauchen wir uns nicht über menschenunwürdige Arbeitsbedingungen, die Gräuel der Massentierhaltung und, ja auch das, immer wiederkehrende Gesundheitsskandale in Verbindung mit Gammelfleisch etc. wundern. Solange niemand sie aktiv daran hindert, werden Konzerne wie Vion nicht aufhören, Profit aus diesem System zu ziehen.

Mir reicht das! Ich will mir keine Berichte über einschüchternde, beleidigende, drohende Chefs, ungezahlte Löhne, verdreckte Unterkünfte mit überhöhten Mieten, Schnittwunden an den Händen, Rattenkot in der Fabrik, untätige oder nicht erreichbare Behörden, über die Kinder zu Hause und die Traumata, die auf solche Erfahrungen oft folgen, mehr anhören müssen! Ich will nicht mehr erklären, wieso im tollen Deutschland, wo wir das Recht achten und immer alles ganz genau nehmen und die Würde des Menschen unantastbar ist, solche Zustände toleriert werden! Ich will keine Qualfotos aus Tiermastanlagen mehr sehen, und gleichzeitig aber Bratwurstwerbung mit urdeutschen Familienpapas am Grill und Bilder von glücklichen Ferkelchen auf bunten Blumenwiesen!

Ich will, dass all das aufhört. Und ich denke, dafür muss sich das System der Lebensmittelproduktion an sich ändern. Ich will es, so wie es ist, nicht mehr tolerieren. Ich will darüber nicht mehr schweigen.

Lasst uns offen sagen, was Sache ist, und mehr Aufmerksamkeit für die Zustände schaffen! Lasst uns Missstände dokumentieren, wo wir können, Kontakt suchen und vermitteln. Lasst uns solidarisch sein mit denen, die hierzulande die Scheißjobs erledigen, unbemerkt, unterbezahlt und dann oft noch aufgrund ihrer Herkunft als „Sozialschmarotzer“ usw. diskreditiert!

Es braucht faire Löhne, in ganz Europa, und auf der ganzen Welt, Konzerne wie der da dürfen nicht mehr profitieren von der Ungleichheit und Armut in anderen Ländern! Es braucht echte Menschenwürde und echten Respekt gegenüber dem Leben und der Natur!